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Nach dem NATO Gipfel: Sterben für Riga? Vor dem NATO-Gipfel am 8. und 9. Juli in Warschau warnte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier noch davor, durch lautes Säbelrasseln und. Militär- und manöverfreier Korridor statt Säbelrasseln. Von Uli Cremer (25.06.2016). Beispielloser Akt der Illoyalität! Wi(e)der belebte Geopolitik und Fluchtursachen. Vortrag Uli Cremer am 21.05.2016 in Frankfurt/M. Nachdenkhinweisliste in Sachen US-Panzerbrigade für Osteuropa. Sonja Karas (02.04.2016). Klar ist, u&...
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FAQ Afghanistan :: Grüne Friedensinititiaive
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Überarbeitete Fassung 02. Dezember 2009! Der Afghanistan-Krieg (2001 –? Vor der Bundestags-Abstimmung zur Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes am 3.12.2009. Wie in jedem Jahr entscheidet auch in diesem Jahr der Bundestag über die weitere Beteiligung am Afghanistan-Krieg. Um die Diskussion aus dem Wahlkampf herauszuhalten, war 2008 das Mandat gleich bis Dezember 2009 verlängert worden. Nun wird am 3.12.2009 abgestimmt. Denn der Krieg in Afghanistan hat sich 2009 erheblich verschärft. Die Aufständisch...
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Militärpolitische Vision „Europäische Armee“ revisited
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Militärpolitische Vision Europäische Armee revisited. Uli Cremer (01.05.2015). Sollen die GRÜNEN auf den Zug mit Fahrtrichtung Europäische Armee aufspringen oder nicht? Welche Abrüstungsperspektive verbindet sich mit der Vision? Welche Art von Streitkräften wünscht man sich? Wie und wo sollen sie zum Einsatz kommen? Und wo unterscheiden sich die GRÜNEN Diskursteilnehmer? Blick zurück: GRÜNES Europawahlprogramm 2014. Wir wollen, dass nationale Streitkräfte in der EU weitgehend aufeinander abgestimmt werde...
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It’s the Bündnisraison, Stupid! Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (8.12.2015). Es ist ein Missverständnis, dass es bei dem am 4.12.2015 vom Bundestag beschlossenen Bundeswehrmandat um Syrien geht. Wie bei früheren Entscheidungen zu Kriegsbeteiligungen sind vor allem Bündnis-Belange die Antriebsfeder. So wie Kanzler Schröder 2001 der Bush-Regierung die uneingeschränkte Solidarität zusicherte und Deutschland anschließend in den Afghanistankrieg hineinführte, geht es 2015 um die Solidar...Über 300 Grün...
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Kundgebung „Legt den Leo an die Kette“: Rede Uli Cremer
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Kundgebung Legt den Leo an die Kette : Rede Uli Cremer. Rede bei Kundgebung anlässlich Rheinmetall-Hauptversammlung. Berlin 12.05.2015. Liebe Rüstungsexportgegnerinnen und gegner! Liebe Freundinnen und freunde,. Die Strategie von Rheinmetall, mehr Waffen zu exportieren, passt haargenau zu der deutschen Regierungspolitik. Die verschiedenen Bundesregierungen haben schließlich in den letzten Jahren fast alle Exportanträge durchgewunken. Lautet das Kommando: Germans to the front? Der Diskurs um die Neue Vera...
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Ukraine: Massenhafte Kriegsdienstverweigerung, Flucht und Asyl
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Ukraine: Massenhafte Kriegsdienstverweigerung, Flucht und Asyl. Von Connection e.V. (19.3.2015). Einige Tausend, möglicherweise sogar Hunderttausend, Wehrpflichtige sind 2014 und 2015 aus der Ukraine geflüchtet. Ihre Motive sind sicherlich sehr unterschiedlich, viele wollen nicht in einem Krieg gegen ihre eigenen Nachbarn eingesetzt werden. Einer von ihnen berichtete uns:. Leider liegen zur Situation im Osten der Ukraine, derzeit kontrolliert durch die separatistischen Kräfte, kaum Informationen vor....
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Unterstützt die Kriegsdienstverweigerer und Deserteure im Ukraine-Konflikt!
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Unterstützt die Kriegsdienstverweigerer und Deserteure im Ukraine-Konflikt! Wir rufen alle, die um den Frieden in Europa besorgt sind und keinen neuen Kalten Krieg wollen, auf, sich an den diesjährigen Ostermärschen und Osteraktionen der Friedensbewegung zu beteiligen und sich mit den mutigen Menschen zu solidarisieren, die im Ukraine-Konflikt den Kriegsdienst verweigern bzw. desertieren. Nur so kann das Gesicht der Zivilgesellschaft in den Konfliktgebieten aussehen. Spenden für Connection e.V. s...Infor...
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Containment-Politik durch EU-Beitrittsangebote?
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Sava Stomporowski / Uli Cremer (26. Mai 2015). Vor diesem Hintergrund kamen die EU-Regierungen zu einem Gipfel in Riga zusammen, um über die EU-ÖNP (Östliche Nachbarschaftspolitik) zu beraten. Zentrales Ergebnis: Dem Wunsch einiger ÖNP-Staaten nach einer EU-Beitrittsperspektive wurde eine Absage erteilt. Manuel Sarrazin, Abgeordneter aus Hamburg und europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion, kritisierte EU und Bundesregierung auf Grund dieser inhaltlichen Position und legte seine S...Denno...
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Westliche Waffenexporte an syrische Rebellen
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Westliche Waffenexporte an syrische Rebellen. Davon lassen sich eingefleischte AnhängerInnen der Denkschule Responsibility to Protect nicht beeindrucken. Für sie ist die Moral ausschlaggebend. Hier kommen ihnen aber zunehmend die von Rebellen verübten Kriegsverbrechen in die Quere. Was tun? Bisherige Waffenlieferungen an syrische Rebellen. ZB informiert die FAZ am 18.6.2013 auf Seite 1: Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, dass Saudi-Arabien den Obersten Militärrat der Freien Syrischen Arme...Die j...
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Abschuss der MH17: Kiew gerät in Erklärungsnot
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Abschuss der MH17: Kiew gerät in Erklärungsnot. Muss man sich drei Wochen nach dem Abschuss der MH17 über der Ostukraine noch mit den Einzelheiten befassen und fragen, wie was am 17.Juli 2014 genau geschah? Muss man noch die letzten Opfer bergen und die Wrackteile untersuchen? Insofern klingt die Behauptung plausibel, das malaysische Zivilflugzeug sei mit einem ukrainischen (militärisch genutzten) Transportflugzeug verwechselt worden und insofern aus Versehen abgeschossen worden. Aber wie genau? Ganz ein...
