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Berlin

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LKW-Maut wird ausgeweitet / Verkehrsausschuss bringt geänderten Gesetzentwurf zur Ausweitung der Nutzerfinanzierung auf den Weg. Kraftfahrtbundesamt muss Verkauf aller Diesel-Pkw untersagen, die gegen Euro-6-Grenzwerte verstoßen. Nationaler Strategierahmen für den Ausbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe. Dobrindt beschleunigt Planung von 21 Schienenprojekten. Beckmeyer: Verzahnung der Industrien und Branchen entscheidet über den Erfolg der Elektromobilität. DÜRR: Deutsche VW-Kunden dürfen ni...

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Rheinland-Pfalz

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Wissing setzt sich für landwirtschaftliche Transporte durch Lohnunternehmen ein. Wissing: 1.599.000 Euro für Instandsetzung einer Stützmauer im Zuge der Kreisstraße (K) 11 zwischen Linz am Rhein und Ockenfels. Innenausschuss / Flughafen Hahn - Einbindung des Parlaments nötig. Ryanair am Frankfurter Flughafen / Julia Klöckner zeigt sich besorgt über die neuen Aktivitäten. Wissing meldet ausgewählte Strecken für Lang-Lkw beim Bund an. Wissing: Sicherheit von LKW erhöhen. Sonderausschusssitzung / Frau Dreye...

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BundesVerkehrsPortal - parteiübergreifend und bürgernah

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SPD: Kretschmann muss sich auf Parteitag gegen 2030 als Datum für Aus des Verbrennungsmotors stemmen / Andreas Stoch: Für das Automobilland Baden-Württemberg wäre ein solches Verbot industriepolitisches Harakiri. Bund stellt Planungskosten für Schienenprojekte zur Verfügung - Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann begrüßt Entscheidung: Fünf wichtige bayerische Bahnstrecken können geplant werden. BVP) Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat am gestr...

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Bayern

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Ja zur Integration von Flüchtlingen in Ausbildung und Arbeit / Christine Kamm fordert tragfähige und verlässliche Rahmenbedingungen. Milchpreiskrise FREIE WÄHLER fordern: Bundesagrarminister muss bei künftigen Marktverwerfungen schneller reagieren / Herz: Preisdumping nicht auf dem Rücken der Landwirte austragen. Tourismus in Bayern so stark wie nie / Zunahme in den ersten neun Monaten 2016 sowohl bei Gästeankünften als auch Übernachtungen / Aigner: Bayern bleibt Tourismusland Nummer 1 in Deutschland.

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Hamburg

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Trinkwasserschutz: Behörde vertuscht Gefahr durch Fracking. Planspiele statt Energiewende: Umweltbehörde missachtet Auftrag des Energienetze-Volksentscheids. Schallschutz 2.0: Die Umweltbehörde mauert Hamburg ein. Klimaschutz und Solarenergie mit den Grünen? Stephan Jersch / Rot-Grün boykottiert den Atomausstieg Transporte durch die Hansestadt bleiben auf hohem Niveau. Rot-Grün boykottiert den Atomausstieg Transporte durch die Hansestadt bleiben auf hohem Niveau. AIDAprima: Kein Fracking-Gas im Hafen!

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Saarland

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Umweltminister und Naturschutzverbände unterzeichnen Kooperationsvertrag für Zentrale Wildvogelauffangstation. Bodenproben und Luftmessungen im Warndt weisen keine erhöhte Schadstoff-Konzentration auf Umweltministerium informierte Kommunen bei der Vorbesprechung der CSS-Sitzung in Carling. Gegen Tierversuche: Land muss Entwicklung pharmazeutischer Alternativmethoden fördern. Mögliche Stilllegung der Steag-Meiler: Zügige Modernisierung der saarländischen Energieversorgung unerlässlich. Schieflage der Stea...

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Bremen

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Abstimmung zur EEG-Novelle in Bundestag und Bundesrat: Bremer SPD stellt sich gegen Energiewende und Windkraft. Rekommunalisierung gehört in die Tonne / Rainer W. Buchholz: Kommune nicht der bessere Unternehmer. Vor Beratung der Ministerpräsidentenkonferenz: Keine Obergrenze für Energiewende und Windkraft! Trinkwasserschutzgebiet Vegesack auf Weg gebracht. Grüne: Baumschutz bei Bauarbeiten verstärken. Den 'Wilden Westen' erhalten Fraktion DIE LINKE stellt Dringlichkeitsantrag in der Bürgerschaft. Armin L...

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Nordrhein-Westfalen

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CDU und FDP behindern Arbeit der Enquetekommission ÖPNV. Henning Rehbaum (CDU) und Thomas Nückel (FDP) zur Enquetekommission ÖPNV: Rot-grünes Modell macht Bus- und Bahnfahren teurer. Klaus Voussem zum Giftmüll unter A1- Brücke bei Leverkusen: Verkehrsminister Groschek muss jetzt lückenlos aufklären. Brückensündern geht es an den Kragen / Bundesratsmehrheit unterstützt NRW-Forderung nach erhöhtem Bußgeld von 1.000 Euro. Die Linke bei der GDL: Investitionsprogramm für die Schiene gefordert. BVP) Zur Vorste...

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Mecklenburg-Vorpommern

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Wolfgang Waldmüller: Amerikanischer Markt für Mecklenburg-Vorpommern von zunehmender Bedeutung. Bundesprogramm Blaues Band Deutschland in der Diskussion / Glawe: Wassertourismus nicht gefährden - Länderübergreifende Abstimmung nötig - Peene darf nicht entwidmet werden. Wirtschaftsbericht 2016 liegt gedruckt vor / Glawe: Zahlen, Daten und Fakten zur Entwicklung unserer heimischen Wirtschaft im Überblick Hunderte Arbeitsplätze entstehen durch Neuansiedlungen. Durchstarten in MV sagt Danke! Bei Arbeitsplätz...

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Sachsen

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Brünler: Trotz Zunahme schwerer Arbeitsunfälle lehnt CDU/SPD-Koalition Antrag für funktionierende Arbeitsschutzverwaltung an. GRÜNER Antrag: Sächsische Staatsregierung soll sich für einen Stopp der TTIP-Verhandlungen einsetzen. Grüne: Bei Wirtschaftsgesprächen in Russland angesichts von Moskaus aktueller Politik kein 'business as usual'. Bildung/Gescheiterte Verhandlungen - GRÜNE: Berechtigten Vorschlägen der Gewerkschaften wurde mit unglaublicher Ignoranz begegnet. Brünler: Ältere Langzeitarbeitslose im...