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Bundespolitik Archive – Arbeitskreis Digitale Gesellschaft
https://akdigitalegesellschaft.de/category/bundestag-2
SPD fordert Einrichtung eines Unterausschusses Cybersicherheitspolitik. Für digitalisierte Gesellschaften ist die Sicherheit der IT-Systeme von überragender Bedeutung. Die zunehmende Kriminalität und die wachsende Gefahren durch Cyberattacken bedrohen auch unser Land. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher die Einrichtung eines ständigen Unterausschusses Cybersicherheitspolitik beim Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. mehr. Großer Fortschritt für die Kontrolle des BND. EU-Kommissar hat zu...
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#DigitalLeben Archive – Arbeitskreis Digitale Gesellschaft
https://akdigitalegesellschaft.de/category/spd/digitalleben
IT-Sicherheitsgesetz: Zwischen rechtlicher und polizeilicher Sicherheit. Um es gleich vorweg zu nehmen: Es geht! Inhaltliche und koordinierte Parteiarbeit braucht keine Tagesordnung, keine u-förmig angeordneten Sitzreihen, kein muffiges Hinterzimmer und auch keine klaren Hierarchien. Am 25.04.2015 fand eine kleine Minirevolution in der SPD statt. Der Entwurf eines Parteiprogramms für den kommenden Bundesparteitag sollte diskutiert werden. Auf einem SPD Barcamp. 25 April: Das Barcamp #DigitalLEBEN. Ein Be...
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Termine – Arbeitskreis Digitale Gesellschaft
https://akdigitalegesellschaft.de/termine
Der Arbeitskreis Digitale Gesellschaft trifft sich einmal im Monat abwechselnd einen Monat live vor Ort und einmal online im Mumble. Wenn Du hier keinen Termin findest, beschwer Dich bei sven@akdigitalgesellschaft.de. Darüber hinaus versammeln wir hier interessante, digitale Termine aus Schleswig-Holstein und dem gesamten Bundesgebiet. Alle Infos und Anmeldung direkt hier: http:/ barcamp-kiel.de/Anmeldung/. Grundrechtecharta für das Internet. Grundrechtecharta für das Internet. Kleiner Kuhberg 28 30.
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Erwarten nächste Woche Aufklärung vom Kanzleramt
https://akdigitalegesellschaft.de/2015/erwarten-naechste-woche-aufklaerung-vom-kanzleramt
Erwarten nächste Woche Aufklärung vom Kanzleramt. Christian Flisek auf der re:publica 2014. Zu den neuen Entwicklungen um den BND/NSA-Komplex äußert sich Christian Flisek. Der SPD-Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses. Das Kanzleramt soll die so genannte Selektorenliste der NSA vorlegen: Ich begrüße es sehr, dass sich der Bundesinnenminister Thomas de Maizière möglichst frühzeitig dem Untersuchungsausschuss stellen will. Dies muss jetzt aber mit Hochdruck erfolgen. Auch Sondersitzungen des Ausschus...
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Beschlüsse des AK Digitale Gesellschaft – Arbeitskreis Digitale Gesellschaft
https://akdigitalegesellschaft.de/beschlusse-des-ak-digitale-gesellschaft
Beschlüsse des AK Digitale Gesellschaft. Die Digitale Gesellschaft und ihre Leitsätze. Vorratsdatenspeicherung: Lösungen statt Dampfplauderei! Kein Leistungsschutzrecht für Verleger. Grundrechtecharta für das Internet. Kleiner Kuhberg 28 30. Tel: (0431) 90 60 6 - 17. Fax: (0431) 90 60 6 - 41. E- Mail- Kontakt: sven@akdigitalegesellschaft.de. Technik: AK Digitale Gesellschaft.
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BND deckelt offenbar Informationen
https://akdigitalegesellschaft.de/2015/bnd-deckelt-offenbar-informationen
BND deckelt offenbar Informationen. Christian Flisek auf der re:publica 2014. Zur aktuellen Berichterstattung um den BND und dort womöglich zurückgehaltene Informationen, äußert sich der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss Christian Flisek. Erwarten nächste Woche Aufklärung vom Kanzleramt. Aufklärung der NSA- Affäre. Wie effektiv funktioniert die parlamentarische Kontrolle unserer Geheimdienste? Admin erreichbar. Alle Meinungsäußerungen sind privat. Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen.
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Der Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung ist ein populistischer Irrweg!
https://akdigitalegesellschaft.de/2015/der-gesetzesentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-ist-ein-populistischer-irrweg
Der Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung ist ein populistischer Irrweg! Server-Rack Foto: Dennis van Zuijlekom. CC BY-SA 2.0. Totgesagte leben länger: Sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Europäische Gerichtshof haben die Vorratsdatenspeicherung mit dem Verweis auf eklatante Grundrechtsverletzungen für ungültig erklärt. Sogar Justizminister Heiko Maas. Und der anonymen Quelle des Entwurfs. Nicht nur in der SPD ist aus den vorgenannten Gründen die Kritik an diesem Gesetzgebungsvorhaben ...
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Satzung des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft des Landesverbandes der SPD Schleswig-Holstein – Arbeitskreis Digitale Gesellschaft
https://akdigitalegesellschaft.de/satzung
Satzung des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft des Landesverbandes der SPD Schleswig-Holstein. 1 Zweck und Name. 1) Der Landesarbeitskreis Digitale Gesellschaft bereitet im Dialog mit Expertinnen und Experten die Positionierung der SPD Schleswig-Holstein im Bereich der Neuen Medien vor. Dabei werden die Chancen und Herausforderungen technischer Entwicklung diskutiert und in Handlungsempfehlungen für die Gremien und weiteren Untergliederungen der SPD Schleswig-Holstein erarbeitet. 1) Der Arbeitskreis ta...
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Stellungnahme Archive – Arbeitskreis Digitale Gesellschaft
https://akdigitalegesellschaft.de/category/stellungnahme
Der Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung ist ein populistischer Irrweg! Totgesagte leben länger: Sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Europäische Gerichtshof haben die Vorratsdatenspeicherung mit dem Verweis auf eklatante Grundrechtsverletzungen für ungültig erklärt. Sogar Justizminister Heiko Maas. Freie Bürgernetze brauchen Rechtssicherheit Weg mit der Störerhaftung! Den Aufbau freier WLANs durch eine untentgeltliche Nutzung von landeseigenen Gebäuden zu unterstützen. Erklären Dr....
